SPD Bochum + Ratsfraktion

Straßensanierung in Altenbochum / SPD stellt Fragen (Do, 16 Jan 2020)
„In Altenbochum tut sich was. In diesem Jahr beginnt der Ausbau der Altenbochumer Fahrradroute und derzeit wird bereits die Straßendecke ,Auf der Heide‘ saniert“, sagt das Altenbochumer Ratsmitglied Simone Gottschlich. „Die Änderungen sind gut für den Stadtteil, aber ich habe offene Fragen, die auch meine Mitmenschen beschäftigen. Aus diesem Grund habe ich im Infrastrukturausschuss am 14. Januar zwei Anfragen eingereicht“, erklärt die Ratsfrau.
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Wald in Bochum / SPD fordert die Benennung von Flächen (Thu, 16 Jan 2020)
„Bochum ist grüner, als man denkt, braucht aber zusätzlich noch mehr Wald. Deswegen fordern wir die Verwaltung auf, Flächen zu benennen, auf denen eben dieser Wald entstehen kann“, sagt Deborah Steffens, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Rat. „Einen entsprechenden Antrag reichen wir gemeinsam mit den Grünen im Umweltausschuss am 23. Januar ein.“
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Arnsberg segnet Haushalt ab / SPD möchte neue Spielräume sinnvoll nutzen (Thu, 16 Jan 2020)
Bochum kann aufatmen! Dank vorausschauendem Handeln ist unsere Stadt aus dem Haushaltssicherungskonzept raus – zwei Jahre früher als geplant“, sagt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Wir haben der Bezirksregierung den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 30 Jahren vorgelegt, die jetzt grünes Licht gegeben hat. Das bedeutet für uns, dass wir wieder mehr finanziellen Handlungsspielraum haben, den wir angemessen und zum Wohle aller Bochumerinnen und Bochumer nutzen wollen“, erklärt Reinirkens.
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ThyssenKrupp / Reinirkens: „Bochumer Standort muss erhalten werden!“ (Wed, 15 Jan 2020)
Die Zukunft des Bochumer ThyssenKrupp-Werks ist ungewiss. „Das Management von ThyssenKrupp Steel muss Lösungen liefern – nicht Verwirrung stiften“, sagt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, nach einem Gespräch des SPD-Fraktionsvorstandes mit Vertrauensleuten von ThyssenKrupp. „Für uns steht fest: Der Bochumer Standort von ThyssenKrupp Steel muss erhalten bleiben!“
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Mobilität in Bochum / Angebote müssen attraktiver werden (Wed, 08 Jan 2020)
„Laut den Ergebnissen einer Haushaltsbefragung haben die Bochumer ihr Mobilitätsverhalten kaum geändert – das zeigt eine Mitteilung der Verwaltung zum nächsten Infrastrukturausschuss“, erklärt dessen Vorsitzende Martina Schnell (SPD). „Deswegen wurde es Zeit, dass jetzt das Netz 2020 eingeführt wurde. Allerdings zeigt uns das Ergebnis auch, dass noch einiges passieren muss.“
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Hattinger Straße / SPD fordert mehr Sicherheit für Radfahrer*innen (Tue, 07 Jan 2020)
Nach einem rot-grünen Antrag sollen Radfahrer*innen auf der Hattinger Straße sicherer fahren können. „Wir wünschen uns eine deutliche Abgrenzung des Radweges zu den übrigen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern. Das ist sicherer und motiviert vielleicht auch mehr Menschen, künftig auf das Rad umzusteigen. Deswegen haben wir die Verwaltung beauftragt, zu überprüfen, wie man den Radweg besser abgrenzen kann“, erklärt Friedhelm Lueg, SPD-Ratsmitglied für das Ehrenfeld. „Mit der Antwort, welche die Verwaltung jetzt gegeben hat, sind wir sehr zufrieden.“
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Gute Stube in Stiepel / 57.000 Euro für ehemalige Musikschule (Thu, 02 Jan 2020)
Die Musikschule in Stiepel wird sich in einen Treffpunkt für alle Bürgerinnen und Bürger verwandeln. „Die Musikschule wird zu einer sogenannten ,Guten Stube‘. Dafür stellt die Verwaltung 57.000 Euro zur Verfügung“, erklärt die Stiepeler Ratsfrau Maria-Christina Hagemeister. „Wir freuen uns, dass die Verwaltung damit unserer Anregung folgt und in Stiepel ein neues soziales Zentrum entsteht“, erklärt das SPD-Mitglied.
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Karsten Rudolph zur Entscheidung über die Stichwahl (Fri, 20 Dec 2019)
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts, in dem die Durchführung einer Stichwahl für die Kommunalwahl angeordnet wird, erklärt der Vorsitzende der SPD Bochum, Prof. Dr. Karsten Rudolph: „Das heutige Urteil sorgt für mehr Demokratie in Nordrhein-Westfalen. Wir in Bochum kämpfen dafür, dass unser Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl, Thomas Eiskirch, bereits im ersten Wahlgang eine klare Mehrheit […]
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Frauenbeirat feiert Gender Award (Tue, 17 Dec 2019)
Foto: Andre Grabowski/Stadt Bochum
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Hohe Kosten durch Bergbau / SPD will Anlieger entlasten (Tue, 10 Dec 2019)
„Wenige zahlen für viele – das beschreibt das Kommunale Abgabengesetz NRW ganz gut“, erklärt Dr. Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD im Rat. „Muss eine Straße erneuert werden, dann werden die Anwohner zur Kasse gebeten, obwohl Hunderte oder gar Tausende die Straße ebenfalls nutzen. Und in Bochum kommt eine weitere Ungerechtigkeit hinzu“, erklärt Reinirkens.
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