Solidarität mit den ArbeitnehmerInnen in Österreich
Angeregt durch die jungen Aktiven in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), die in regem Kontakt zu ihren KollegInnen in Österreich stehen, hat sich die AfA in der SPD mit der politischen Lage im Nachbarland befasst und zeigt sich tief besorgt. Mit dem Hochziehen der Asyldebatte versucht die dortige Rechtsregierung nach klassischem Muster von ihrer Politik des massiven Abbaus von Arbeitnehmerrechten abzulenken.
Die AfA in der SPD bekundet ihre Solidarität gegenüber den ArbeitnehmerInnen in Österreich.
Mit einem Initiativantrag möchte die Österreichische Regierung die Arbeitszeit „flexibilisieren“. Die Höchstarbeitszeit soll von 10h/Tag (50h/Woche) auf 12h/Tag (60h/Woche) angehoben werden. Angeordnete Überstunden müssen geleistet werden und die Mitbestimmung durch den Betriebsrat bei der Gestaltung der Überstunden und deren Ausgleich soll aufgehoben werden.
Das ist besonders dramatisch für die etwa eine Millionen ÖsterreicherInnen, die Gleitzeit arbeiten, da es zukünftig die Überstundenzuschläge für die 11. Und 12. Überstunde nicht mehr geben wird. Ein Freizeitausgleich für die harte Arbeit hängt dabei vom Wohlwollen der Arbeitgeber ab, auch muss das Zeitguthaben nicht mehr in einem bestimmten Zeitraum ausgeglichen werden, Überstunden können also über Jahre hinweg aufgehäuft werden, ohne feste Regelung wann diese abgeglichen werden können.
Die AfA steht solidarisch an der Seite des Osterreichischer Gewerkschaftsbund (ÖGB), der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) und an der Seite der betroffenen ArbeitnehmerInnen Österreichs. Eine Erhöhung der Höchstarbeitszeit ist ein Raub an Lebensqualität, Lohn und Gesundheit, das Gesetz ist außerdem ein Angriff auf die wertvolle Mitbestimmung in Österreich.
Ganz besonders verurteilt die AfA das Vorhaben der Österreichischen Regierung, die Jugendvertrauensräte durch eine Herabsetzung des Wahlalters bei Betriebsratswahlen zu ersetzen (siehe Regierungsprogramm, S. 103).
Die besonderen Belange junger ArbeitnehmerInnen können nur von jungen ArbeitnehmerInnen selbst vertreten werden, nur wer selbst jung ist kann die Probleme und Themen der Jugend richtig verstehen. Die Jugendvertrauensräte abzuschaffen nimmt den jungen Menschen ihre Stimme im Betrieb. Jugendvertrauensräte sind das wertvolle Bindeglied um den Betriebsräten die Situation der besonders schutzbedürftigen Jugend im Betrieb näher zu bringen. Da Betriebsräte außerdem nur alle fünf Jahre gewählt werden, würden einige Auszubildende gar keine Möglichkeit haben während ihrer Ausbildung für Ihre Vertretung abzustimmen.
Die Zukunft der Gesellschaft, aber auch jeder Firma hängt von ihrem Nachwuchs ab. Die Jungen sind es, die noch am längsten in der und mit der Zukunft leben werden und sie müssen das Recht haben diese selbst zu gestalten. Dies ist innerhalb der Betriebe nur durch die hervorragende Arbeit der Jugendvertrauensräte möglich.
Die AfA steht an der Seite der ÖGJ - Österreichische Gewerkschaftsjugend, die mit herausragenden demokratischen Mitteln gegen diese Ungerechtigkeit ankämpft und mit den etwa 3000 Jugendvertrauensräten, die Tag für Tag die Stimme der Jugend in den Betrieben verteidigen. Gebt nicht auf! Hoch, die internationale Solidarität!
Gleichzeitig warnt die AfA vor einem Eingriff in das deutsche Arbeitszeitrecht. Vielmehr muss die europäische Arbeitszeit-Richtlinie den strengen Gesetzen in den Mitgliedsstaaten mit den höchsten Standards angepasst werden, um weiteres Dumping bei den Arbeitsbedingungen abzuschließen.
Quelle: https://afa.spd.de/akuelles/aktuelles/news/solidaritaet-mit-den-arbeitnehmerinnen-in-oesterreich/22/06/2018/
Frischer Wind für die Wattenscheider Innenstadt
„Uns geht es um ein liebenswertes und lebenswertes Wattenscheid für alle!“ – Unter diesem Motto machten sich die Wattenscheider Sozialdemokraten am Samstag, dem 16. Juni auf, um die Innenstadt und ihre Umgebung unter die Lupe zu nehmen. Neben der Situation des Einzelhandels ging es der SPD auch um den Förderturm der Zeche Holland, die Situation im und um den Wattenscheider Bahnhof und die Verkehrs- und Parksituation im Zentrum.
Eines wurde während der dreistündigen Begehung sehr deutlich: die Wattenscheider Innenstadt verfügt über enormes Potential, das in den nächsten Jahren insbesondere durch die Mitarbeit des Stadtteilbüros ausgeschöpft wird. Serdar Yüksel, der Vorsitzende der Wattenscheider SPD, betonte zudem den hohen Stellenwert des ISEK-Projektes (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept der Stadt Bochum) für die Wattenscheider Innenstadt: „Wir haben es mit dem umfangreichsten Förderprogramm seit der Eingemeindung Wattenscheids zu tun, das uns enorme Potentiale und Möglichkeiten schafft, die Innenstadt aufzuwerten“. Yüksel stellt besonders den sozialintegrativen Charakter der Innenstadt in den Fokus: „es darf nicht nur um hübsche Fassaden gehen, sondern wir müssen den sozialen Zusammenhalt, die Gesundheit und Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in den Blick nehmen.“
Karsten Schröder (Mitarbeiter im Stadtteilbüro) und Burkhard Huhn (Amt für Stadtplanung und Wohnen) begleiteten die Wattenscheider SPD ebenso wie der Geschäftsführer von Bochum Marketing Mario Schiefelbein, um über die aktuellen Pläne der Verwaltung und des Stadtteilbüros zu informieren.
Eine nachhaltige und soziale Aufwertung der Innenstadt gelinge nur, wenn Politik und Verwaltung Hand in Hand mit den Einzelhändlern, der Werbegemeinschaft und den sozialen Verbänden vor Ort arbeiten, machte der Bezirksbürgermeister Manfred Molszich klar: „Wir müssen attraktiven und erschwinglichen Wohnraum für die Menschen anbieten, wir müssen die Stadt modernisieren – etwa durch freies WLAN – und wir müssen den Innenstadtbereich durch bessere Parkmöglichkeiten zugänglicher machen.“
Die Wattenscheider Sozialdemokraten nehmen eine Vielzahl von Ideen für die Um- und Neugestaltung des Innenstadtbereichs mit und gehen optimistisch und motiviert die weiteren Schritte hin zu einer Stadt, in der alle Menschen gerne und zufrieden leben und sich wohlfühlen.
Quelle: https://www.spd-wattenscheid.de/2018/06/22/frischer-wind-fuer-die-wattenscheider-innenstadt/
Wattenscheider SPD wählt neuen Vorstand
Am 15.05.2018 traf sich die Wattenscheider SPD in der Liselotte Rauner-Schule, um einen neuen Vorstand zu wählen.
Als Stadtbezirksvorsitzender wurde Serdar Yüksel mit 94 Prozent von den anwesenden Delegierten bestätigt. In seiner Rede blickte der alte und neue Vorsitzende auf die letzten zwei Jahre zurück und lobte die Arbeit der Kommunalpolitiker vor Ort. Besonders erfreut zeigte sich Yüksel, dass Wattenscheid seit der letzten Kommunalwahl mit Manfred Molszich wieder einen sozialdemokratischen Bezirksbürgermeister hat, der gemeinsam mit den Ortsvereinen, der Bezirksfraktion und den Wattenscheider Mitgliedern im Rat der Stadt Bochum den Stadtbezirk gestalten und verbessern will.
Serdar Yüksel hob in seiner Rede die zentrale Rolle der Kommunalpolitik hervor: „Dort entscheidet sich das Leben der Menschen und dort gilt es, den Menschen eine lebens- und liebenswerte Umgebung zu schaffen.“ Der Neubau des Hallenfreibades in Höntrop und die Erhaltung des Förderturms der Zeche Holland betont Yüksel als besondere Meilensteine der Arbeit der letzten zwei Jahre. Auch das Lohrheidestadion hebt der alte und neue Vorsitzende als Aushängeschild Wattenscheids hervor: das Lohrheidestadion müsse zu einem Schmuckstück der deutschen Leichtathletik werden, zu einer nationalen wie internationalen Wettkampfstätte, so Yüksel. Besonders stolz ist der Landtagsabgeordnete auf die städtebaulichen Fördermittel des Bundes von über 30 Millionen Euro, die in und um die Wattenscheider Innenstadt fließen werden.
Der Landtagsabgeordnete schaut am Ende seiner Rede zuversichtlich und entschlossen nach vorne: „Auch in schwierigen Zeiten gilt es, Kurs zu halten, den Vereinfachern zu widerstehen und den Gestaltungsauftrag für die Menschen weiterhin mit so viel Engagement zu leisten, wie wir es als SPD Wattenscheid auch in der Vergangenheit unter Beweis gestellt haben!“
Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Burkart Jentsch (Ortsverein West-Leithe) und Anna-Maria van den Meulenhof (Günnigfeld/Südfeldmark) wurden in ihrem Amt bestätigt. Kassierer ist Markus Knapp (Eppendorf), als Schriftführer wurde Bastian Rausch (Höntrop-Nord) wiedergewählt. Als Beisitzer komplettieren Axel Sutter (Höntrop-Süd), Tim Radzanowski (Höntrop-Süd), Deborah Steffens (Wattenscheid-Mitte/Ost) und Sabine Raphael (Höntrop/Vogelspoth) den neu gewählten Vorstand.
Quelle: https://www.spd-wattenscheid.de/2018/05/17/wattenscheider-spd-waehlt-neuen-vorstand/
Bundeskonferenz der AfA 2018
In meiner Rede auf dem Bundeskongress der AfA Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD am vergangenen Samstag in Nürnberg, habe ich noch einmal verdeutlicht, dass die SPD keine Sparmaßnahmen auf dem Rücken der Arbeitsgemeinschaften austragen darf! In diesen Zeiten, wo die SPD bei 20% liegt, ist es wichtig, die Basis und die damit verbundenen Arbeitsgemeinschaften zu stärken...
Bilanz "Kooptierte Mitglieder"
Liebe Genossinnen und Genossen,
vor einem Jahr, wurden wir von euch beauftragt, die Interessen von jungen ArbeitnehmerInnen im Bundesvorstand (BuVo) der AfA zu vertreten. Anbei findet ihr eine kurze Bilanz unserer Arbeit, im BuVo.
„Jugendkongress“ Nach der Wahl in Duisburg, fing die Arbeit für uns schon an. Im Interesse der Jugend, aber auch der AfA, gestalteten wir im Rahmen der „Arbeitnehmerinitative“den Jugendgewerkschaftstag vom 03.12-04.12.2016 in Berlin. Diesbezüglich nahmen wir gemeinsam mit Vertretern der Jusos und den Gewerkschaften des DGBs an Treffen in Frankfurt am Main und Berlin, teil.
„Internetauftritt“
Wie in der Vergangenheit besprochen, wurde eine „Facebook-Seite“ eingerichtet. Diese Seite löste innerhalb der SPD eine Diskussion aus. Aufgrund unseres Auftritts befürchteten die Jusos auf Bundesebene und in NRW, dass wir eine Parallelstruktur aufbauen wollten. Bezüglich dieses Problems, gab es in der Vergangenheit einige Gespräche im Willy-Brandt-Haus. Leider wurden wir als „Junge AfA“ zu keinen dieser Termine eingeladen und saßen bisher zwischen zwei Stühlen. Aufgrund der entstandenen Probleme, haben wir Gespräche am Rande gewisser Termine, mit der JusoBundesvorsitzenden Johanna Uekermann gesucht und erläutert, dass wir uns als Ergänzung zu den Jusos sehen. Wir sind mit der Arbeit der Jusos, auf Landes- und Bundesebene zufrieden.
Selbständig suchten wir mit der „Jungen AfA NRW“ das Gespräch mit dem Landesvorstand der „Jusos in NRW“ und konnten viele Missverständnisse aus dem Weg räumen. Es wurde eine zukünftige Zusammenarbeit vereinbart, denn schließlich ergänzen wir uns in vielen Themen. Ebenfalls haben wir uns in NRW auf einen neuen Namen geeinigt: „Jusos in der AfA“. Wir können schließlich unser Alter nicht leugnen und bleiben bis zum 35. Lebensjahr Mitglied der Jusos.
Ohne Rücksprache mit euch übernahmen wir diesen Namen auch auf Bundesebene. Diese Entscheidung fiel uns nicht leicht. Wir halten sie aber als eine gute Kompromisslösung. Wir haben Johanna über diese Vereinbarung informiert. Leider haben wir bis heute noch keine Rückmeldung aus ihrem Büro erhalten. Im Nachhinein haben wir erfahren, dass ein weiterer Termin stattfand und die Jusos auf Bundesebene auch mit dem Label „Jusos in der AfA“ nicht zufrieden sind. Deswegen gab es am 27. Januar 2017 ein Gespräch zwischen Johanna, der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und dem AfA-Bundesvorsitzenden Klaus Barthel. Dort wurden folgende Punkte vereinbart:
1. Es gibt keine Jugendstruktur außer den Jusos in der SPD.
a. Eine Parallelstruktur innerhalb der AfA wird abgelehnt. Das betrifft auch die Gruppen, die sich Jusos in der AfA nennen.
b. Das Verwenden von Logos (junge AfA oder Jusos in der AfA) z.B.: auf Fahnen, Druckerzeugnissen oder in den sozialen Medien wird abgelehnt.
2. Informationen Ist-Stand
a. Klaus will sich über die Fragen wo die junge Menschen in der AFA aktiv sind, die sich unter dem Label Junge AfA sammeln informieren.
b. Jusos und AfA wollen das zusammentragen.
3. Kommunikation
a. Ein gemeinsamer Brief von Johanna und Klaus als Vorsitzende ihrer Arbeitsgemeinschaften, soll an die entsprechenden Gliederungen geschrieben werden.
„Junge AfA“ Wir hinterfragen, weshalb eine „Junge AfA“ zustande kam, denn dieses Label bedeutet auch, dass die AfA auf den verschiedenen Ebenen keine vernünftige Altersstruktur hat. Die Jugend hat kaum eine Chance ihre Interessen in den unterschiedlichen Gremien einzubringen. Um den „Schrei nach Liebe“ zu stillen, werden gewisse Plätze als Funktion des „beratenden Mitglieds“ zur Verfügung gestellt. Wir finden, dass dies ein erster und richtiger Schritt ist, aber dennoch keine Lösung aufzeigt! Wir brauchen eine Alters-Quote in den Arbeitsgemeinschaften.
„Die Arbeit im Bundesvorstand“
Im vergangenen Jahr nahmen wir an den Sitzungen und Telefonkonferenzen des Bundesvorstandes teil und waren an verschiedensten Ständen, wie zuletzt auf der Arbeitnehmerkonferenz in Bielefeld, präsent.
Schnell haben wir unsere Arbeit im Bundesvorstand aufgenommen und wirken als Vertreter der AfA, in der Arbeitsgruppe „Mavis“ mit. In dieser schauen wir mit anderen
Vertretern aus den anderen Arbeitsgemeinschaften der SPD, wie wir das Verfahren bezüglich der Mietgliederverwaltung und deren Datenzugriff für die Arbeitsgemeinschaften vereinfach können. Ebenfalls arbeiten wir gerade an der Bearbeitung einer Umfrage, bezüglich der AfA-Mitglieder. In dieser möchten wir einige Informationen zur Person und deren Engagement und der Aktivität abfragen. Zusätzlich dient die Umfrage, gleichzeitig als Bestandsaufnahme.
Mit solidarischen Grüßen
Sarah Pawlowski Tim Radzanowski
Nein zur „GroKo“
Interview zur GroKo:
BOCHUM. Weiter mit Merkel regieren oder doch lieber die Opposition anführen? Diese Frage stellen sich die Mitglieder der SPD seit Wochen. Am Sonntag stimmt ein SPD-Parteitag in Bonn darüber ab, ob die Partei die Koalitionsverhandlungen auf Grundlage des Sondierungspapiers aufnehmen soll.
Gegen eine erneute große Koalition regt sich auch Widerstand innerhalb der Partei. Genau wie Juso-Chef Kevin Kühnert lehnt auch der stellvertretende Vorsitzende des SPD Ortsvereins Höntrop-Süd, Tim Radzanowski, eine Neuauflage der GroKo ab. Was steckt dahinter?
Warum lehnen Sie die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen ab?
Tim Radzanowski: „Die Frage ist doch vor allem, warum ich sie jetzt ablehne. Wären die Mitglieder direkt nach der Wahl gefragt worden, wie man mit den knapp 20 Prozent der Stimmen umgeht und ob man sich eine neuerliche Koalition vorstellen könne, würden wir uns jetzt nicht über Inhalte streiten.“
Das heißt, Sie sind mit dem Sondierungsergebnis unzufrieden?
Radzanowski: „Absolut. Wenn ich mir das Sondierungspapier anschaue, erkenne ich unsere Werte nicht wieder. Da sehe ich mehr ein Schwarz-Gelbes Sondierungsergebnis abgebildet als eines mit klaren Punkten der SPD. Das hat nicht viel mit sozialdemokratischer Politik zu tun. Wenn seitens der CDU/CSU eine Nachbesserung abgelehnt wird, dann ist man sich der Verantwortung nicht bewusst, wir sind keine Platzhalter um eine Regierung bilden zu können. Die Wähler fragen sich doch nicht ganz zu Unrecht, was uns noch von der CDU unterscheidet. Die letzte Wahl hat eindeutig gezeigt, dass die Menschen die GroKo nicht mehr wollen.“
Welchen Weg sollte die SPD stattdessen gehen?
Radzanowski: „Was wir jetzt brauchen, sind Erneuerungsprozesse. Wenn die GroKo kommt, verlieren wir wieder vier Jahre. Stattdessen müssen wir vor allem den Arbeitnehmern wieder beweisen, dass wir zu ihnen gehören. Wir müssen es sein, die an der Seite der Arbeitnehmer stehen, wenn Arbeitskämpfe ,wie jetzt bei Thyssen-Krupp, anstehen. Das gelingt nur, wenn wir unser Profil aus der Opposition heraus schärfen und wieder die Stimme des kleinen Mannes und der Mittelschicht werden.“
Ist das die Haltung der gesamten Ruhrgebiets-SPD?
Radzanowski: „Wir hatten zuletzt kontroverse Diskussionen beim Treffen der Bochumer SPD. Letztlich haben wir den Delegierten nahegelegt, am Sonntag gegen die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen zu stimmen. Wie ich von vielen Kollegen aus anderen Ortsverbänden gehört habe, ist der Tenor überall gleich: Das Ruhrgebiet sagt 'nein' zur GroKo“.
WAT ein Jubiläum
Die 600-Jahr-Feier, war die langersehnte Feier des Jahres.
Trotz der Wettervorhersagen, fanden tausende in die Innenstadt von Wattenscheid und Feierten.
Aufgrund dieser hohen Nachfrage, wird es eine Fortsetzung dieser Veranstaltung geben.
Diesmal zu viert in Berlin
WAT600 die Jubiläumsfeier
600-Jahr-Feier wird Wattenscheids größtes
Event. Organisations-Team überlegt, das Jubiläum von vier auf fünf Tage
auszuweiten. Party-Fraktion will mitmachen
Groß wird es, größer als jedes
bisherige Fest in Wattenscheid. Das prognostiziert Wolfgang Dressler,
Werbegemeinschaft, für die 600-Jahr-Feier – zur Verleihung der stadtähnlichen Freiheitsrechte Wattenscheids – Ende Juni. Und weil es so viele Anfragen von Aktiven und Interessierten gebe, überlege das Organisations-Team, auch den
Mittwoch (28. Juni) mit ein zu beziehen und statt eines viertägigen ein über
fünf Tage reichendes Stadtfest auf die Beine zu stellen.
Bis einschließlich Sonntag, 2.Juli, dreht sich in der Innenstadt alles um Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Alten Freiheit. Das Team rechnet mit einem Kostenaufwand von über 100 000 Euro für das Mega-Fest. Dressler: „Wir arbeiten an der Finanzierung,
sind noch nicht am Ziel und freuen uns sehr über weitere Sponsoren.“
Mit der Jubiläumsfeier sollen alle Wattenscheider Bürger angesprochen werden und die, die möchten, mit ins Boot geholt werden. Das Interesse sei bisher schon sehr groß, so „dass wir
überlegen“, so Dressler, „wie wir alle Programmpunkte gut platzieren“. Das
konkrete Programm wird Mitte Mai in einem extra aufgelegten Heft/Flyer
erscheinen. Fest stehen die Motto-Tage: 29. Juni wird offiziell eröffnet mit
Höhen-Feuerwerk, Illuminierung der Zeche Holland und einer Musik-Revue mit Tina Turner oder Michael Jackson als Doubles auf einer zehn Meter hohen Bühne auf dem Alten Markt. 42 Pagodenzelte in der Innenstadt
Der 30. Juni steht unter dem Motto
„Geschichte und Kultur(en)“ und findet seinen Höhepunkt in der mittlerweile
zehnten (noch ein Jubiläum!) Kulturnacht. Am Samstag, 1. Juli, ist der „Tag der Generationen“, am 2. Juli der „Tag der Wirtschaft“ (verkaufsoffen) und
Erdbeerfest der Geschäftsleute der Westenfelder Straße. An allen Tagen wird es auf der Bühne auf dem Alten Markt, versehen mit großformatiger Leinwand, Licht- wie Tontechnik und Multi-Media-Show, und wahrscheinlich auf einer zweiten auf dem August-Bebel-Platz Konzerte, Shows und Podiumsdiskussionen geben. Als
Moderatoren stehen Jörg Steinkamp und Michael Ragsch fest.
Lokales Jetzt verbindlich Teilnahme
anmelden Das Orga-Team ruft alle Interessierten
auf, ihre Teilnahme bis zum 15. März verbindlich anzumelden. Sie
sollen mitteilen, ob sie einen Programmbeitrag leisten oder für einen
Tag ein Zelt haben wollen. Anmeldungen sind möglich auf
der extra eingerichteten Internetseite: www.WAT600.deDressler und das Orga-Team – zu dem der Heimat- und Bürgerverein, die Bezirksvertretung und Tim Radzanowski als
Vertreter der jungen Generation gehören, wollen Themen-Schwerpunkte setzen, Gesprächsrunden initiieren mit Wattenscheider Sportgrößen, alt-eingesessenen
Wattenscheider Kneipiers oder bekannten „Wattenscheider Menschen“. Eine
Podiumsdiskussion zum Thema „40 Jahre Bochum-Wattenscheid – eine Bilanz“ mit Politikern und Zeitzeugen der Eingemeindung ist geplant. 42 große Pagodenzelte werden in der Innenstadt stehen, die von Vereinen, Verbänden und Geschäftsleuten genutzt werden können. Nicht-Kommerzielle müssen dafür nur die Stromkosten bezahlen. Hinzu kommen Ausstellungen, Chor-Konzerte, Lesungen und Vorträge. So spricht Stadtarchivar Andreas Halwer über „Wattenscheider nehmen
sich die Freiheit“ und der Heimatforscher Jürgen Reinhardt über das
„Eppendorfer Kriegerdenkmal“.
Zwei tolle Veranstaltungen Dass am Samstagabend, 1. Juli, die
Rock Classic Allstars die Freilichtbühne rocken, dieser Termin steht schon seit
Ende August fest, „hatten wir bei der Terminplanung nicht im Blick“, so
Dressler. Doch habe das Orga-Team auch zeitlich kaum eine Alternative gehabt, denn „dann kommen die Sommerferien und wir wollten auch die Wetter-Garantie“.
Dressler meint aber: „Beide Veranstaltungen werden auf jeden Fall klasse sein.“